Marke für patentiertes Produkt – Global Yoshikin
Kann neben einem zeitlich befristeten Patentschutz auch ein dauerhafter Markenschutz für die Form patentierter Produkte erlangt werden? Schauen Sie sich den Fall der Global Yoshikin Messer an.
Markenschutz bei gewöhnlicher Produktform – Coca-Cola
Coca-Cola wollte den Schutz als Unionsmarke für seine bekannte geschützte Getränkeflasche erweitern und meldete eine einfachere Flaschenform an. Kann eine dreidimensionale Form als Unionsmarke registriert werden, auch wenn sie nur eine übliche Gestaltung aufweist?
Produktform als schutzfähige Marke – Coca-Cola
Eine Abwandlung der berühmten geschützten Coca-Cola Flasche wurde als dreidimensionale Marke registriert. Warum konnte diese Form der Ware als Marke geschützt werden?