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Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung – BIO-BEAUTÉ

Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung – BIO-BEAUTÉ

Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?

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Schaden durch Sprechende Marke mit Strukturfehler – CYSTUS

Schaden durch Sprechende Marke mit Strukturfehler – CYSTUS

Eine „Sprechende Marke“ ist der Gold-Standard einer Markenentwicklung. Sie kommunizieren von Anfang an und müssen nicht erst aufwändig mit Inhalten versehen werden. Sehr oft bestehen solche Markenwörter aber nur aus leicht abgewandelten Eigenschaftsbezeichnungen der für die Marke vorgesehenen Produkte. Damit kann der spätere Schaden aber bereits vorgezeichnet sein.

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Täuschung durch R im Kreis ® – grill meister

Täuschung durch R im Kreis ® – grill meister

Ein Caterer hatte die Idee, „grill meister“ für seine Grill- und Bierprodukte und sein Catering als Marke registrieren zu lassen. Er gab seiner Marke eine einfache Gestaltung und als Besonderheit gleich noch das R im Kreis ® mit. Der Caterer war allerdings sehr erstaunt, als der Bundesgerichtshof seiner Marke Schutzunfähigkeit und Täuschung attestierte.

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