Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?
Ein Zeichen, welches unmittelbar und direkt auf besondere Merkmale der Produkte hinweisen kann, lässt sich als Marke nicht monopolisieren. Kann man sich die besondere Kommunikationsfähigkeit solcher Zeichen trotzdem sichern, indem man einfach eine Grafik hinzufügt?
Unter welchen Voraussetzungen können beschreibende Elemente wie FAIR in einer zusammengesetzten Nachhaltigkeitsmarke eine Verwechslungsgefahr auslösen?
Wiegen Sie sich nicht in Sicherheit, wenn Sie Marken, wie „alle anderen“ aus denselben beschreibenden Begriffen bilden. Worauf kommt es an?
Die Wortbildmarke mit dem neuen Wort „Biomarkt“ wird mehrfach als Europäische Marke eingetragen. Nach einer Modernisierung der Grafik aber scheitert ihre erneute Eintragung. Erfahren Sie, warum bei der Modernisierung einer beschreibenden Bio-Marke höchste Achtsamkeit und intensive rechtliche Prüfung erforderlich ist.
Sie wollen auf die Nachhaltigkeit oder außergewöhnliche Qualität Ihrer Produkte oder Dienstleistungen durch ein Gütezeichen aufmerksam machen, das nur mit Ihrer Zustimmung benutzt werden darf? Seien Sie vorsichtig, wenn Sie dafür an eine Marke denken.