Markenschutz für Design-Produkt – Gömböc
Ihr Produkt hat ein außergewöhnliches Design und eine besondere technische Funktion. Der Gömböc ist so ein Produkt. Achten Sie auf die Voraussetzungen für seinen Markenschutz.
Ihr Produkt hat ein außergewöhnliches Design und eine besondere technische Funktion. Der Gömböc ist so ein Produkt. Achten Sie auf die Voraussetzungen für seinen Markenschutz.
Der Patentschutz ihres Produkt ist abgelaufen. Und die Marke, die seine Form schützte, wurde gelöscht. Aber geben Sie nicht auf. Sie können unter Umständen trotzdem noch einen Schutz gegen Nachahmung geltend machen.
Eine wirtschaftlich besonders attraktive Möglichkeit des Markenrechts ist die Registrierung einer Marke für eine Produktform. Von dieser Möglichkeit wurde auch für die farbige Form der bekannten Gardena Spritzen Gebrauch gemacht. Aber Gardena hat im Laufe der Zeit die Farben dieser Marke verändert. War das schädlich?
Sie haben die Form eines technisch ausgeklügelten Produktes, wie den Zauberwürfel Rubik’s Cube, als Marke schützen lassen? Dann prüfen Sie noch einmal, ob die Marke wirklich schutzfähig ist.
Kann neben einem zeitlich befristeten Patentschutz auch ein dauerhafter Markenschutz für die Form patentierter Produkte erlangt werden? Schauen Sie sich den Fall der Global Yoshikin Messer an.
Coca-Cola wollte den Schutz als Unionsmarke für seine bekannte geschützte Getränkeflasche erweitern und meldete eine einfachere Flaschenform an. Kann eine dreidimensionale Form als Unionsmarke registriert werden, auch wenn sie nur eine übliche Gestaltung aufweist?
Eine Abwandlung der berühmten geschützten Coca-Cola Flasche wurde als dreidimensionale Marke registriert. Warum konnte diese Form der Ware als Marke geschützt werden?