Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?
Verbraucher sehen in der Werbung und auf Produkten täglich siegelartige Logos. Die Logos sollen über die gesunden Eigenschaften der Produkte informieren. Die Logos sind so zahlreich, dass der Verbraucher ihre Bedeutung nicht stets vornehmen kann. Können sie jedenfalls unbedenklich verwendet werden, wenn sie ihr Versprechen halten und die Produkte tatsächlich gesund sind?
Ein Zeichen, welches unmittelbar und direkt auf besondere Merkmale der Produkte hinweisen kann, lässt sich als Marke nicht monopolisieren. Kann man sich die besondere Kommunikationsfähigkeit solcher Zeichen trotzdem sichern, indem man einfach eine Grafik hinzufügt?
Die Wortbildmarke mit dem neuen Wort „Biomarkt“ wird mehrfach als Europäische Marke eingetragen. Nach einer Modernisierung der Grafik aber scheitert ihre erneute Eintragung. Erfahren Sie, warum bei der Modernisierung einer beschreibenden Bio-Marke höchste Achtsamkeit und intensive rechtliche Prüfung erforderlich ist.