Viele Unternehmen wollen Marken entwickeln, die bereits Hinweise auf ihre Produkte oder Dienstleistungen enthalten. Die Marken dürfen für ihren Schutz von Hause aus aber keine verständliche Beschreibung von wesentlichen Merkmalen dieser Waren oder Dienstleistungen enthalten. Um welche Merkmale geht es dabei eigentlich?
Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?
Ein Zeichen, welches unmittelbar und direkt auf besondere Merkmale der Produkte hinweisen kann, lässt sich als Marke nicht monopolisieren. Kann man sich die besondere Kommunikationsfähigkeit solcher Zeichen trotzdem sichern, indem man einfach eine Grafik hinzufügt?
Unter welchen Voraussetzungen können beschreibende Elemente wie FAIR in einer zusammengesetzten Nachhaltigkeitsmarke eine Verwechslungsgefahr auslösen?