Eine Marke verfällt, wenn sie zu bestimmter Zeit nicht ernsthaft benutzt ist. Welche Bedingungen sind dafür einzuhalten? Die Unionsmarke ‚Fohlenelf‘ des bekannten Fußballvereins Borussia Mönchengladbach wurde wegen Nichtbenutzung angegriffen. Wie ging der Fall aus?
Marken sind ein wichtiger Vermögensbestandteil eines Unternehmens. Werden sie für alle Wirtschaftsteilnehmer frei und sind alle Aufbauleistungen verloren, wenn die Markenwaren nicht mehr produziert werden? Was muss zum Rechtserhalt solcher Marken getan werden?
In der Praxis werden Marken oft für weite Waren- oder Dienstleistungsoberbegriffe registriert. Eine Benutzung findet aber nur für einzelne unter den Oberbegriff fallende Waren oder Dienstleistungen statt. Verliert die Marke dadurch ihren geschäftlichen Sinn und kann gelöscht werden?