Anpreisung

Verwechslungsgefahr durch beliebtes Powerword? – Gourmet

Verwechslungsgefahr durch beliebtes Powerword? – Gourmet

Zeichen mit dem Begriff „Gourmet“ sind für Lebensmittel sehr beliebt. Weisen sie doch auf höherwertige Lebensmittel hin. Als Unionsmarke wurden diese Zeichen allerdings bereits 50-mal zurückgewiesen! Denn sie sind nur Werbemittel. Sie loben die eigenen Produkte. Sie weisen aber nicht auf ein bestimmtes Unternehmen hin.
Powerwords kann man allerdings gleichwohl als Marke schützen lassen. Man muss ihnen nur unterscheidungskräftige grafische Elemente hinzufügen. Diesen Trick mit der Grafik machen viele so. Es existieren deshalb viele Marken mit gleichem Powerword. Aber können alle diese Marken problemlos nebeneinander existieren? Vertrauen Sie nicht darauf.

Weiterlesen

Kampf um Umweltmarke – PRIMA KLIMA

Kampf um Umweltmarke – PRIMA KLIMA

Umweltmarken bestehen häufig aus sofort verständlichen Elementen. Mit einer griffigen Kombination solcher Elemente sollte man sich jedoch nicht allein begnügen. Erforderlich sind weitere Entwicklungsschritte, um nicht hinterher mit der Marke Schiffbruch zu erleiden.

Weiterlesen

Täuschung durch R im Kreis ® – grill meister

Täuschung durch R im Kreis ® – grill meister

Ein Caterer hatte die Idee, „grill meister“ für seine Grill- und Bierprodukte und sein Catering als Marke registrieren zu lassen. Er gab seiner Marke eine einfache Gestaltung und als Besonderheit gleich noch das R im Kreis ® mit. Der Caterer war allerdings sehr erstaunt, als der Bundesgerichtshof seiner Marke Schutzunfähigkeit und Täuschung attestierte.

Weiterlesen

Der Schutz von Bio Marken – ZUM wohl

Der Schutz von Bio Marken – ZUM wohl

Biogena Naturprodukte, ein österreichischer Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln, ließ sich den Slogan „ZUM wohl“ für Lebensmittel als österreichische Bio Marke eintragen. Das Gericht der Europäischen Union versagte dem Zeichen jedoch den Schutz als Unionsmarke.

Weiterlesen