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Wiegen Sie sich nicht in Sicherheit, wenn Sie Marken, wie „alle anderen“ aus denselben beschreibenden Begriffen bilden. Worauf kommt es an?

Die Wortbildmarke mit dem neuen Wort „Biomarkt“ wird mehrfach als Europäische Marke eingetragen. Nach einer Modernisierung der Grafik aber scheitert ihre erneute Eintragung. Erfahren Sie, warum bei der Modernisierung einer beschreibenden Bio-Marke höchste Achtsamkeit und intensive rechtliche Prüfung erforderlich ist.

Biogena Naturprodukte, ein österreichischer Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln, ließ sich den Slogan „ZUM wohl“ für Lebensmittel als österreichische Bio Marke eintragen. Das Gericht der Europäischen Union versagte dem Zeichen jedoch den Schutz als Unionsmarke.