Der Fall: Nachhaltigkeitsmarken werden häufig aus denselben beschreibenden Wörtern gebildet. Es verwundert nicht, dass die Marken dann mehr oder weniger vergleichbar sind. Die Unternehmen wiegen sich meist in Sicherheit. Denn „alle haben ja solche Marken und die Marke muss ja schließlich kommunizieren können“.

Das meinte wohl auch die im Pferdesport bekannte St. Hippolyt Holding GmbH. Sie meldete die folgende Nachhaltigkeitsmarke u.a. für Nahrungsergänzungsmittel für tierärztliche Zwecke als Unionsmarke an:

Als die serbische Elephant Pharma hiergegen aus ihrer für diätetische Substanzen geschützten Unionsmarke

Widerspruch einlegte, verteidigte sich St. Hippolyt mit einer typischen Ausrede: „Die Marke von Elephant bestehe aus den beschreibenden Wörtern STRONG und NATURE und einem einfachen Bildelement. Sie könne die Waren von Elephant deshalb kaum unterscheiden. Bei solcher Lage reichen schon geringe Unterschiede zwischen den einander gegenüberstehenden Zeichen aus, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen. Und diese Elemente habe man integriert. Die Grafik sei verschieden, man habe ein Wort mehr und es fehle das Bildelement.“

Was ist davon zu halten?

Es ist zwar richtig, dass die einzelnen Bestandteile der älteren Marke für sich genommen wenig unterscheidungskräftig sind. Aber sie enthalten eine besondere Anordnung und Kombination der Elemente, ferner eine besondere Farbgestaltung. Das verleiht der Marke sogar ein normales Maß an originärer Unterscheidungskraft, wie das Gericht der Europäischen Union (EuG) befand.

Damit stimmte schon die Ausgangsbeurteilung von Hippolyt nicht. Die ältere Marke konnte dem neuen Zeichen in Wirklichkeit sehr gefährlich werden!

Aber waren die Zeichen überhaupt bildlich, klanglich oder begrifflich ähnlich, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen? Die jüngere Marke enthielt das zusätzliche Wort „like“. Auch das Erscheinungsbild der beiden Marken war wegen des Bildelementes der älteren Marke offensichtlich ja „deutlich verschieden“, wie auch das EuG feststellte.

Allerdings war zu beachten, dass Verbraucher Marken eher aufgrund von Wortelementen als aufgrund von Bildern oder Bildelementen erkennen. Und die Wörter STRONG und NATURE nahmen jeweils den größten Teil der Zeichen ein. Kam es daher allein auf diese einfachen Wörter an, bestand zumindest deshalb eine geringe visuelle Ähnlichkeit. Da die Wörter Strong und NATURE in der gleichen Reihenfolge erschienen, waren die Zeichen auch klanglich und begrifflich sogar in hohem Maße ähnlich.

Im Ergebnis scheiterte die Markenanmeldung aufgrund einer Verwechslungsgefahr.

Gerichtshof der Europäischen Union, 20. Oktober 2021, T-352/20.

Learnings: Wenn Sie Nachhaltigkeitsmarken aus mehr oder weniger beschreibenden Begriffen bilden, vertrauen Sie nicht darauf, dass alle das ja tun und schon nichts passieren kann. Analysieren Sie besser die aus denselben Begriffen bestehenden älteren Zeichen, um ihr Gefährlichkeitspotential zu erkennen! Verletzt Ihr Zeichen eine ältere Marke und stört das ihren Inhaber, scheitert Ihre Marke günstigstenfalls bereits im Anmeldeverfahren. Im teuren Verletzungsprozess können Sie insbesondere auch zur Leistung von Schadensersatz und zur Vernichtung Ihrer mit der Marke gekennzeichneten Waren gezwungen werden.