Wettbewerbsrecht

Ein Umwelthinweis auf Verpackungen ist attraktiv. Unter welchen Voraussetzungen darf mit solchen Begriffen geworben werden? Und lassen sich derartige Begriffe als Marke schützen?

Der Patentschutz ihres Produkt ist abgelaufen. Und die Marke, die seine Form schützte, wurde gelöscht. Aber geben Sie nicht auf. Sie können unter Umständen trotzdem noch einen Schutz gegen Nachahmung geltend machen.

Das Wenger Kreuz-Emblem auf den Gepäckstücken der Wenger S.A. ähnelt stark dem Schweizerkreuz. Seine Gepäckstücke hatte Wenger allerdings nicht in der Schweiz, sondern in China produzieren lassen. Wurden deutsche Konsumenten durch das Wenger Kreuz unerlaubt über den Produktionsort getäuscht?