Unionsmarkenrecht

Nach Eingabe einer Marke in die Suchmaschine Google wird auch ein Online-Marktplatz angezeigt, auf dem Dritte Konkurrenzprodukte verkaufen. Ursächlich hierfür ist die Programmierung des Online-Marktplatzes. Wird wegen dieser Programmierung Ihre Marke verletzt?

Sie buchen eine Adwords-Anzeige für Ihren Shop bei Google und vergeben ein Suchwort. Google fügt weitere Keywords hinzu. Was, wenn darunter eine fremde Marke ist?

Ihre Marken sollten nach Möglichkeit nicht älteren Zeichen ähneln. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierfür jetzt strenge Maßstäbe aufgestellt. Sie sind unbedingt einzuhalten, andernfalls kann Ihren Marken große Gefahr drohen. Und Sie können unerwartet zum Verletzer werden, der zum Schadensersatz verurteilt wird.

Wenn Sie bei amazon Ihre Marke eingeben, erscheint auch eine Vielzahl von Fremdprodukten. So geschehen bei Eingabe der Marke Ortlieb. Wird mit Ihrer Marke unzulässig Werbung für andere betrieben?

Unter welchen Voraussetzungen können einfache Zeichen als Marke geschützt werden? Selbst 12.000 Seiten mit Benutzungsnachweisen reichten in diesem wichtigen Fall nicht aus, um die Schutzfähigkeit einer weiteren Drei-Steifen-Marke von adidas nachzuweisen.

Wer wollte nicht ein einfaches Logo für sein Unternehmen, das den Goodwill seines Unternehmens bestmöglich verkörpert und überall wiedererkannt wird? adidas verfügt über ein solches Zeichen. Sie wissen schon, die drei Streifen. Bei dem Versuch, den Dreistreifenschutz zu erweitern, ist adidas nun aber vorerst gescheitert.

Eine wirtschaftlich besonders attraktive Möglichkeit des Markenrechts ist die Registrierung einer Marke für eine Produktform. Von dieser Möglichkeit wurde auch für die farbige Form der bekannten Gardena Spritzen Gebrauch gemacht. Aber Gardena hat im Laufe der Zeit die Farben dieser Marke verändert. War das schädlich?

Sie haben die Form eines technisch ausgeklügelten Produktes, wie den Zauberwürfel Rubik’s Cube, als Marke schützen lassen? Dann prüfen Sie noch einmal, ob die Marke wirklich schutzfähig ist.

Ihr Produkt hat ein außergewöhnliches Design und eine besondere technische Funktion. Der Gömböc ist so ein Produkt. Achten Sie auf die Voraussetzungen für seinen Markenschutz.

Kann neben einem zeitlich befristeten Patentschutz auch ein dauerhafter Markenschutz für die Form patentierter Produkte erlangt werden? Schauen Sie sich den Fall der Global Yoshikin Messer an.