Markenrecht

Sie wollen auf die Nachhaltigkeit oder außergewöhnliche Qualität Ihrer Produkte oder Dienstleistungen durch ein Gütezeichen aufmerksam machen, das nur mit Ihrer Zustimmung benutzt werden darf? Seien Sie vorsichtig, wenn Sie dafür an eine Marke denken.

Nachhaltig und umweltfreundlich möchte sich jedes Unternehmen präsentieren. Sprechende Marken, die das zum Ausdruck bringen, sind beliebt. Nachhaltigkeitsmarken versprechen mehr Umsatz. Aber warum scheitern diese Projekte so oft? Und warum sind sie das viele Geld nicht wert, dass man in sie hineingesteckt hat? Das musste eben wieder ein bekannter Hemdenhersteller erfahren.

Der Patentschutz ihres Produkt ist abgelaufen. Und die Marke, die seine Form schützte, wurde gelöscht. Aber geben Sie nicht auf. Sie können unter Umständen trotzdem noch einen Schutz gegen Nachahmung geltend machen.

Häufig werden Marken noch einmal neu angemeldet. Die neue Marke hält den Markenschutz aufrecht, ohne dass man für die Dauer von fünf Jahren verpflichtet wäre, eine Benutzung für sie nachzuweisen. Das Gericht der Europäischen Union hat hinter diese Praxis der Neuanmeldung jetzt ein deutliches Fragezeichen gesetzt.

Kann die Einfuhr von in der Türkei kopierten Hemden von Hugo Boss bestraft werden, wenn die Marke Hugo Boss bei der Einfuhr durch ein Tarnetikett mit der Bezeichnung Mio Calvino verdeckt wurde?

Ein Caterer hatte die Idee, „grill meister“ für seine Grill- und Bierprodukte und sein Catering als Marke registrieren zu lassen. Er gab seiner Marke eine einfache Gestaltung und als Besonderheit gleich noch das R im Kreis ® mit. Der Caterer war allerdings sehr erstaunt, als der Bundesgerichtshof seiner Marke Schutzunfähigkeit und Täuschung attestierte.

Sie sehen neue Umsatzchancen für Ihr Unternehmen. Aber in Deutschland stehen Markenrechte entgegen. Jetzt fragen Sie Ihren Anwalt, der Ihnen einen Ausweg aufzeigt. Sind Sie dadurch entlastet und können gegebenenfalls einer Strafbarkeit wegen Markenverletzung entgehen? So einfach ist das nicht.

Sie sind Geschäftsführer und werden über ein Geschäft informiert, das eine Ihrer Abteilungen eingefädelt hat. Sie nehmen Ihre Leitungsverantwortung in dem Projekt wahr. Können Sie strafbar werden, wenn mit dem Geschäft eine Markenverletzung begangen wird? Der nachstehende Fall aus dem Urheberrecht ist beispielhaft für die Rechtslage im Markenrecht.

Werden Produkte mit Ihrer Marke auf dem Markt verkauft, ohne dass Sie eine Erklärung dafür haben, woher diese Produkte stammen? Denken Sie an die Strafbarkeit des unerlaubten Imports von Markenware und nutzen Sie die strafrechtlichen Möglichkeiten.

Gefährden Sie Ihre Marke nicht durch falsche Benutzung auf der Verpackung.