Markenrecht

In der Praxis werden bei der Markenentwicklung häufig nicht die rechtlich relevanten Kriterien für eine Verwechslungsgefahr mit älteren Gegenzeichen zugrunde gelegt. Das führt vielfach zu großen Enttäuschungen und nicht selten zu erheblichen Schäden. Grund genug, sich kurz mit einigen dieser Gesichtspunkte zu befassen.

Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?

Besondere Events erleichtern den Verkauf von Produkten, die hierfür angefertigt wurden. Gelten für Eventmarken geringere Anforderungen an eine rechtserhaltende Benutzung, weil die Produkte nur in bestimmte Zeitabschnitten abgesetzt werden können?

Verbraucher sehen in der Werbung und auf Produkten täglich siegelartige Logos. Die Logos sollen über die gesunden Eigenschaften der Produkte informieren. Die Logos sind so zahlreich, dass der Verbraucher ihre Bedeutung nicht stets vornehmen kann. Können sie jedenfalls unbedenklich verwendet werden, wenn sie ihr Versprechen halten und die Produkte tatsächlich gesund sind?

Ein Zeichen, welches unmittelbar und direkt auf besondere Merkmale der Produkte hinweisen kann, lässt sich als Marke nicht monopolisieren. Kann man sich die besondere Kommunikationsfähigkeit solcher Zeichen trotzdem sichern, indem man einfach eine Grafik hinzufügt?

Individuelle Architektur übt eine große Anziehungskraft aus und hat erhebliche Strahlkraft. Sie kann Unternehmen in besonderem Maße repräsentieren und viel zu deren Image beitragen. Damit ist sie gleichzeitig ein effektives und außergewöhnliches Marketinginstrument. Mit relativ geringem Aufwand kann es fruchtbar gemacht werden. Leider werden solche Chancen immer noch zu wenig genutzt. Grund genug, in diesem Markenblog für Manager der Frage nachzugehen, unter welchen Voraussetzungen solche Architektur als Marketinginstrument abgesichert und als Marke geschützt werden kann.

Marken sind ein wichtiger Vermögensbestandteil eines Unternehmens. Werden sie für alle Wirtschaftsteilnehmer frei und sind alle Aufbauleistungen verloren, wenn die Markenwaren nicht mehr produziert werden? Was muss zum Rechtserhalt solcher Marken getan werden?

In der Praxis werden Marken oft für weite Waren- oder Dienstleistungsoberbegriffe registriert. Eine Benutzung findet aber nur für einzelne unter den Oberbegriff fallende Waren oder Dienstleistungen statt. Verliert die Marke dadurch ihren geschäftlichen Sinn und kann gelöscht werden?

Eine Markenentwicklung erfordert viele Überlegungen und große Kreativität. Je nach dem Grad der schöpferischen Tätigkeit kann ein Urheberschutz entstehen. Dieser kann weitreichende Konsequenzen für die spätere Nutzung der Marke haben.

Das Internet ermöglicht auf einfache Weise, markenverletzende Produktpirateriewaren zu verkaufen. Hiergegen vorzugehen, ist häufig extrem schwierig, insbesondere bei Auslandsbeteiligung. Mit der Blockade eines Domainnamens beim Access-Provider kann auf einfachste Weise der Zugang zu illegalen Webseiten über diesen Namen verhindert werden. Wann darf dieses Mittel eingesetzt werden? Ein Fall aus dem Urheberrecht gibt Aufschluss. Er ist auch für das Markenrecht repräsentativ.