Neuanmeldung von Marken – MONOPOLY
Sie verfügen über Marken in einzelnen Ländern der Europäischen Union. Und Sie möchten mehr Schutz für weniger Geld. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierfür jetzt die Grundlage geschaffen.
Strafbarer Import – Plagiate mit Tarnetikett
Kann die Einfuhr von in der Türkei kopierten Hemden von Hugo Boss bestraft werden, wenn die Marke Hugo Boss bei der Einfuhr durch ein Tarnetikett mit der Bezeichnung Mio Calvino verdeckt wurde?
Täuschung durch R im Kreis ® – grill meister
Ein Caterer hatte die Idee, „grill meister“ für seine Grill- und Bierprodukte und sein Catering als Marke registrieren zu lassen. Er gab seiner Marke eine einfache Gestaltung und als Besonderheit gleich noch das R im Kreis ® mit. Der Caterer war allerdings sehr erstaunt, als der Bundesgerichtshof seiner Marke Schutzunfähigkeit und Täuschung attestierte.
Täuschung durch Produktion in China mit Schweizerkreuz
Das Wenger Kreuz-Emblem auf den Gepäckstücken der Wenger S.A. ähnelt stark dem Schweizerkreuz. Seine Gepäckstücke hatte Wenger allerdings nicht in der Schweiz, sondern in China produzieren lassen. Wurden deutsche Konsumenten durch das Wenger Kreuz unerlaubt über den Produktionsort getäuscht?
Strafbarkeit trotz anwaltlicher Beratung
Sie sehen neue Umsatzchancen für Ihr Unternehmen. Aber in Deutschland stehen Markenrechte entgegen. Jetzt fragen Sie Ihren Anwalt, der Ihnen einen Ausweg aufzeigt. Sind Sie dadurch entlastet und können gegebenenfalls einer Strafbarkeit wegen Markenverletzung entgehen? So einfach ist das nicht.
Strafbarkeit von Managern für Markenverletzungen von Angestellten
Sie sind Geschäftsführer und werden über ein Geschäft informiert, das eine Ihrer Abteilungen eingefädelt hat. Sie nehmen Ihre Leitungsverantwortung in dem Projekt wahr. Können Sie strafbar werden, wenn mit dem Geschäft eine Markenverletzung begangen wird? Der nachstehende Fall aus dem Urheberrecht ist beispielhaft für die Rechtslage im Markenrecht.
Strafbarer Import von Markenware aus China – Luxusuhren
Werden Produkte mit Ihrer Marke auf dem Markt verkauft, ohne dass Sie eine Erklärung dafür haben, woher diese Produkte stammen? Denken Sie an die Strafbarkeit des unerlaubten Imports von Markenware und nutzen Sie die strafrechtlichen Möglichkeiten.
Rechtserhaltende Benutzung einer Marke auf Verpackungen – MemphiS
Gefährden Sie Ihre Marke nicht durch falsche Benutzung auf der Verpackung.
Markenverletzung durch Online-Markplatz – Posterlounge
Nach Eingabe einer Marke in die Suchmaschine Google wird auch ein Online-Marktplatz angezeigt, auf dem Dritte Konkurrenzprodukte verkaufen. Ursächlich hierfür ist die Programmierung des Online-Marktplatzes. Wird wegen dieser Programmierung Ihre Marke verletzt?
Markenverletzung durch Adwords-Anzeige – MOST-Pralinen
Sie buchen eine Adwords-Anzeige für Ihren Shop bei Google und vergeben ein Suchwort. Google fügt weitere Keywords hinzu. Was, wenn darunter eine fremde Marke ist?