Verbrauer sollen sofort erkennen, ob sie gentechnisch veränderte Lebensmittel essen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat deshalb ein besonderes Siegel entwickelt. Es soll die damit versehenen Produkte als gentechnikfrei markieren. Inzwischen wird jeder fünfte Liter Milch aus Bayern mit dem Siegel „ohne Gentechnik“ ausgelobt. Aber ist das Siegel als Marke überhaupt schutzunfähig? Kann es die Verbraucher täuschen?
Zeichen mit dem Begriff „Gourmet“ sind für Lebensmittel sehr beliebt. Weisen sie doch auf höherwertige Lebensmittel hin. Als Unionsmarke wurden diese Zeichen allerdings bereits 50-mal zurückgewiesen! Denn sie sind nur Werbemittel. Sie loben die eigenen Produkte. Sie weisen aber nicht auf ein bestimmtes Unternehmen hin.
Powerwords kann man allerdings gleichwohl als Marke schützen lassen. Man muss ihnen nur unterscheidungskräftige grafische Elemente hinzufügen. Diesen Trick mit der Grafik machen viele so. Es existieren deshalb viele Marken mit gleichem Powerword. Aber können alle diese Marken problemlos nebeneinander existieren? Vertrauen Sie nicht darauf.
In der Praxis werden bei der Markenentwicklung häufig nicht die rechtlich relevanten Kriterien für eine Verwechslungsgefahr mit älteren Gegenzeichen zugrunde gelegt. Das führt vielfach zu großen Enttäuschungen und nicht selten zu erheblichen Schäden. Grund genug, sich kurz mit einigen dieser Gesichtspunkte zu befassen.
Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?
Besondere Events erleichtern den Verkauf von Produkten, die hierfür angefertigt wurden. Gelten für Eventmarken geringere Anforderungen an eine rechtserhaltende Benutzung, weil die Produkte nur in bestimmte Zeitabschnitten abgesetzt werden können?
Verbraucher sehen in der Werbung und auf Produkten täglich siegelartige Logos. Die Logos sollen über die gesunden Eigenschaften der Produkte informieren. Die Logos sind so zahlreich, dass der Verbraucher ihre Bedeutung nicht stets vornehmen kann. Können sie jedenfalls unbedenklich verwendet werden, wenn sie ihr Versprechen halten und die Produkte tatsächlich gesund sind?
Ein Zeichen, welches unmittelbar und direkt auf besondere Merkmale der Produkte hinweisen kann, lässt sich als Marke nicht monopolisieren. Kann man sich die besondere Kommunikationsfähigkeit solcher Zeichen trotzdem sichern, indem man einfach eine Grafik hinzufügt?
Individuelle Architektur übt eine große Anziehungskraft aus und hat erhebliche Strahlkraft. Sie kann Unternehmen in besonderem Maße repräsentieren und viel zu deren Image beitragen. Damit ist sie gleichzeitig ein effektives und außergewöhnliches Marketinginstrument. Mit relativ geringem Aufwand kann es fruchtbar gemacht werden. Leider werden solche Chancen immer noch zu wenig genutzt. Grund genug, in diesem Markenblog für Manager der Frage nachzugehen, unter welchen Voraussetzungen solche Architektur als Marketinginstrument abgesichert und als Marke geschützt werden kann.
Marken sind ein wichtiger Vermögensbestandteil eines Unternehmens. Werden sie für alle Wirtschaftsteilnehmer frei und sind alle Aufbauleistungen verloren, wenn die Markenwaren nicht mehr produziert werden? Was muss zum Rechtserhalt solcher Marken getan werden?
In der Praxis werden Marken oft für weite Waren- oder Dienstleistungsoberbegriffe registriert. Eine Benutzung findet aber nur für einzelne unter den Oberbegriff fallende Waren oder Dienstleistungen statt. Verliert die Marke dadurch ihren geschäftlichen Sinn und kann gelöscht werden?