Das Wenger Kreuz-Emblem auf den Gepäckstücken der Wenger S.A. ähnelt stark dem Schweizerkreuz. Seine Gepäckstücke hatte Wenger allerdings nicht in der Schweiz, sondern in China produzieren lassen. Wurden deutsche Konsumenten durch das Wenger Kreuz unerlaubt über den Produktionsort getäuscht?
Sie sehen neue Umsatzchancen für Ihr Unternehmen. Aber in Deutschland stehen Markenrechte entgegen. Jetzt fragen Sie Ihren Anwalt, der Ihnen einen Ausweg aufzeigt. Sind Sie dadurch entlastet und können gegebenenfalls einer Strafbarkeit wegen Markenverletzung entgehen? So einfach ist das nicht.
Sie sind Geschäftsführer und werden über ein Geschäft informiert, das eine Ihrer Abteilungen eingefädelt hat. Sie nehmen Ihre Leitungsverantwortung in dem Projekt wahr. Können Sie strafbar werden, wenn mit dem Geschäft eine Markenverletzung begangen wird? Der nachstehende Fall aus dem Urheberrecht ist beispielhaft für die Rechtslage im Markenrecht.
Werden Produkte mit Ihrer Marke auf dem Markt verkauft, ohne dass Sie eine Erklärung dafür haben, woher diese Produkte stammen? Denken Sie an die Strafbarkeit des unerlaubten Imports von Markenware und nutzen Sie die strafrechtlichen Möglichkeiten.
Gefährden Sie Ihre Marke nicht durch falsche Benutzung auf der Verpackung.
Nach Eingabe einer Marke in die Suchmaschine Google wird auch ein Online-Marktplatz angezeigt, auf dem Dritte Konkurrenzprodukte verkaufen. Ursächlich hierfür ist die Programmierung des Online-Marktplatzes. Wird wegen dieser Programmierung Ihre Marke verletzt?
Sie buchen eine Adwords-Anzeige für Ihren Shop bei Google und vergeben ein Suchwort. Google fügt weitere Keywords hinzu. Was, wenn darunter eine fremde Marke ist?
Ihre Marken sollten nach Möglichkeit nicht älteren Zeichen ähneln. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierfür jetzt strenge Maßstäbe aufgestellt. Sie sind unbedingt einzuhalten, andernfalls kann Ihren Marken große Gefahr drohen. Und Sie können unerwartet zum Verletzer werden, der zum Schadensersatz verurteilt wird.
Wenn Sie bei amazon Ihre Marke eingeben, erscheint auch eine Vielzahl von Fremdprodukten. So geschehen bei Eingabe der Marke Ortlieb. Wird mit Ihrer Marke unzulässig Werbung für andere betrieben?
Unter welchen Voraussetzungen können einfache Zeichen als Marke geschützt werden? Selbst 12.000 Seiten mit Benutzungsnachweisen reichten in diesem wichtigen Fall nicht aus, um die Schutzfähigkeit einer weiteren Drei-Steifen-Marke von adidas nachzuweisen.