Ihre Marken sollten nach Möglichkeit nicht älteren Zeichen ähneln. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierfür jetzt strenge Maßstäbe aufgestellt. Sie sind unbedingt einzuhalten, andernfalls kann Ihren Marken große Gefahr drohen. Und Sie können unerwartet zum Verletzer werden, der zum Schadensersatz verurteilt wird.
Wenn Sie bei amazon Ihre Marke eingeben, erscheint auch eine Vielzahl von Fremdprodukten. So geschehen bei Eingabe der Marke Ortlieb. Wird mit Ihrer Marke unzulässig Werbung für andere betrieben?
Unter welchen Voraussetzungen können einfache Zeichen als Marke geschützt werden? Selbst 12.000 Seiten mit Benutzungsnachweisen reichten in diesem wichtigen Fall nicht aus, um die Schutzfähigkeit einer weiteren Drei-Steifen-Marke von adidas nachzuweisen.
Wer wollte nicht ein einfaches Logo für sein Unternehmen, das den Goodwill seines Unternehmens bestmöglich verkörpert und überall wiedererkannt wird? adidas verfügt über ein solches Zeichen. Sie wissen schon, die drei Streifen. Bei dem Versuch, den Dreistreifenschutz zu erweitern, ist adidas nun aber vorerst gescheitert.
Eine wirtschaftlich besonders attraktive Möglichkeit des Markenrechts ist die Registrierung einer Marke für eine Produktform. Von dieser Möglichkeit wurde auch für die farbige Form der bekannten Gardena Spritzen Gebrauch gemacht. Aber Gardena hat im Laufe der Zeit die Farben dieser Marke verändert. War das schädlich?
Sie haben die Form eines technisch ausgeklügelten Produktes, wie den Zauberwürfel Rubik’s Cube, als Marke schützen lassen? Dann prüfen Sie noch einmal, ob die Marke wirklich schutzfähig ist.
Kann neben einem zeitlich befristeten Patentschutz auch ein dauerhafter Markenschutz für die Form patentierter Produkte erlangt werden? Schauen Sie sich den Fall der Global Yoshikin Messer an.
Coca-Cola wollte den Schutz als Unionsmarke für seine bekannte geschützte Getränkeflasche erweitern und meldete eine einfachere Flaschenform an. Kann eine dreidimensionale Form als Unionsmarke registriert werden, auch wenn sie nur eine übliche Gestaltung aufweist?
Eine Abwandlung der berühmten geschützten Coca-Cola Flasche wurde als dreidimensionale Marke registriert. Warum konnte diese Form der Ware als Marke geschützt werden?
Kann ein Online-Marktplatz wegen Markenverletzung haften, weil er die verletzenden Waren eines Verkäufers eingelagert und auch versendet hat?