Der Patentschutz ihres Produkt ist abgelaufen. Und die Marke, die seine Form schützte, wurde gelöscht. Aber geben Sie nicht auf. Sie können unter Umständen trotzdem noch einen Schutz gegen Nachahmung geltend machen.
Sie verfügen über Marken in einzelnen Ländern der Europäischen Union. Und Sie möchten mehr Schutz für weniger Geld. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierfür jetzt die Grundlage geschaffen.
Sie verfügen über Marken in einzelnen Ländern der Europäischen Union. Und Sie möchten mehr Schutz für weniger Geld. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierfür jetzt die Grundlage geschaffen.
Ein Caterer hatte die Idee, „grill meister“ für seine Grill- und Bierprodukte und sein Catering als Marke registrieren zu lassen. Er gab seiner Marke eine einfache Gestaltung und als Besonderheit gleich noch das R im Kreis ® mit. Der Caterer war allerdings sehr erstaunt, als der Bundesgerichtshof seiner Marke Schutzunfähigkeit und Täuschung attestierte.
Das Wenger Kreuz-Emblem auf den Gepäckstücken der Wenger S.A. ähnelt stark dem Schweizerkreuz. Seine Gepäckstücke hatte Wenger allerdings nicht in der Schweiz, sondern in China produzieren lassen. Wurden deutsche Konsumenten durch das Wenger Kreuz unerlaubt über den Produktionsort getäuscht?
Sie sehen neue Umsatzchancen für Ihr Unternehmen. Aber in Deutschland stehen Markenrechte entgegen. Jetzt fragen Sie Ihren Anwalt, der Ihnen einen Ausweg aufzeigt. Sind Sie dadurch entlastet und können gegebenenfalls einer Strafbarkeit wegen Markenverletzung entgehen? So einfach ist das nicht.
Werden Produkte mit Ihrer Marke auf dem Markt verkauft, ohne dass Sie eine Erklärung dafür haben, woher diese Produkte stammen? Denken Sie an die Strafbarkeit des unerlaubten Imports von Markenware und nutzen Sie die strafrechtlichen Möglichkeiten.
Gefährden Sie Ihre Marke nicht durch falsche Benutzung auf der Verpackung.
Nach Eingabe einer Marke in die Suchmaschine Google wird auch ein Online-Marktplatz angezeigt, auf dem Dritte Konkurrenzprodukte verkaufen. Ursächlich hierfür ist die Programmierung des Online-Marktplatzes. Wird wegen dieser Programmierung Ihre Marke verletzt?
Sie buchen eine Adwords-Anzeige für Ihren Shop bei Google und vergeben ein Suchwort. Google fügt weitere Keywords hinzu. Was, wenn darunter eine fremde Marke ist?