Anspielende Marken sind beliebt. Sie enthalten bereits Hinweise auf die markierten Produkte und deren Eigenschaften. Markenentwickler versuchen deshalb gerne, sich solche Marken aus beschreibenden Begriffen „zusammenzubasteln“. Aber kann das zu Problemen führen? Andere Unternehmen könnten ihre Marken aus denselben Basiswörtern bilden.
Häufig enthalten Websites Werbung und Angebote von Unternehmen. Diese sind in vielen Ländern sichtbar. Was aber, wenn mit einer Bezeichnung für Produkte geworben wird, an der Dritte in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union die besseren Rechte haben? Kann dann in dem fremden Land eine Markenverletzung gegeben sein und kann man dort verklagt werden? Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierzu wertvolle Hinweise gegeben.
Wer kennt ihn nicht: Den Emmentaler – den berühmten, leckeren Käse mit den kirschgroßen Löchern und dem nusskernartigen Geschmack. Er wurde bereits im Mittelalter erfunden. Kann seine Bezeichnung Emmentaler als Kollektivmarke für die Mitglieder eines Verbands geschützt werden?
Verbrauer sollen sofort erkennen, ob sie gentechnisch veränderte Lebensmittel essen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat deshalb ein besonderes Siegel entwickelt. Es soll die damit versehenen Produkte als gentechnikfrei markieren. Inzwischen wird jeder fünfte Liter Milch aus Bayern mit dem Siegel „ohne Gentechnik“ ausgelobt. Aber ist das Siegel als Marke überhaupt schutzunfähig? Kann es die Verbraucher täuschen?
Zeichen mit dem Begriff „Gourmet“ sind für Lebensmittel sehr beliebt. Weisen sie doch auf höherwertige Lebensmittel hin. Als Unionsmarke wurden diese Zeichen allerdings bereits 50-mal zurückgewiesen! Denn sie sind nur Werbemittel. Sie loben die eigenen Produkte. Sie weisen aber nicht auf ein bestimmtes Unternehmen hin.
Powerwords kann man allerdings gleichwohl als Marke schützen lassen. Man muss ihnen nur unterscheidungskräftige grafische Elemente hinzufügen. Diesen Trick mit der Grafik machen viele so. Es existieren deshalb viele Marken mit gleichem Powerword. Aber können alle diese Marken problemlos nebeneinander existieren? Vertrauen Sie nicht darauf.
In der Praxis werden bei der Markenentwicklung häufig nicht die rechtlich relevanten Kriterien für eine Verwechslungsgefahr mit älteren Gegenzeichen zugrunde gelegt. Das führt vielfach zu großen Enttäuschungen und nicht selten zu erheblichen Schäden. Grund genug, sich kurz mit einigen dieser Gesichtspunkte zu befassen.
Bezeichnungen, die Produkte oder Dienstleistungen beschreiben können, sind bekanntlich nicht unterscheidungskräftig und können als Marke deshalb nicht registriert werden. Aber man kann das Schutzhindernis überwinden. Die Bezeichnung muss hierfür vor ihrer Anmeldung allerdings Unterscheidungskraft erlangt haben. Was muss man genau tun, um die Schutzfähigkeit als Marke durch Benutzung zu erreichen?
Besondere Events erleichtern den Verkauf von Produkten, die hierfür angefertigt wurden. Gelten für Eventmarken geringere Anforderungen an eine rechtserhaltende Benutzung, weil die Produkte nur in bestimmte Zeitabschnitten abgesetzt werden können?
Verbraucher sehen in der Werbung und auf Produkten täglich siegelartige Logos. Die Logos sollen über die gesunden Eigenschaften der Produkte informieren. Die Logos sind so zahlreich, dass der Verbraucher ihre Bedeutung nicht stets vornehmen kann. Können sie jedenfalls unbedenklich verwendet werden, wenn sie ihr Versprechen halten und die Produkte tatsächlich gesund sind?
Ein Zeichen, welches unmittelbar und direkt auf besondere Merkmale der Produkte hinweisen kann, lässt sich als Marke nicht monopolisieren. Kann man sich die besondere Kommunikationsfähigkeit solcher Zeichen trotzdem sichern, indem man einfach eine Grafik hinzufügt?