Rechtsgebiete

Verfall einer farbigen Produktmarke – GARDENA

Verfall einer farbigen Produktmarke – GARDENA

Eine wirtschaftlich besonders attraktive Möglichkeit des Markenrechts ist die Registrierung einer Marke für eine Produktform. Von dieser Möglichkeit wurde auch für die farbige Form der bekannten Gardena Spritzen Gebrauch gemacht. Aber Gardena hat im Laufe der Zeit die Farben dieser Marke verändert. War das schädlich?

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Marke für patentiertes Produkt – Global Yoshikin

Marke für patentiertes Produkt – Global Yoshikin

Kann neben einem zeitlich befristeten Patentschutz auch ein dauerhafter Markenschutz für die Form patentierter Produkte erlangt werden? Schauen Sie sich den Fall der Global Yoshikin Messer an.

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Markenschutz bei gewöhnlicher Produktform – Coca-Cola

Markenschutz bei gewöhnlicher Produktform – Coca-Cola

Coca-Cola wollte den Schutz als Unionsmarke für seine bekannte geschützte Getränkeflasche erweitern und meldete eine einfachere Flaschenform an. Kann eine dreidimensionale Form als Unionsmarke registriert werden, auch wenn sie nur eine übliche Gestaltung aufweist?

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Einseitige Rankings durch Bewertungsportal – yelp

Einseitige Rankings durch Bewertungsportal – yelp

Auf dem Bewertungsportal von yelp können registrierte Nutzer u.a. Bewertungen für Unternehmen und Dienstleister abgeben. Auch wenn 90 % der Nutzer Ihr Unternehmen positiv bewertet haben, kann yelp für Ihr Unternehmen eine schlechte Note anzeigen. Zu Recht?

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Plagiat im Online-Shop aus China – ROLEX

Plagiat im Online-Shop aus China – ROLEX

Sie entdecken als Privatverbraucher eine sehr günstige Uhr in einem Onlineshop aus der Türkei oder China? Was aber, wenn die bestellte und bezahlte Ware gar nicht bei Ihnen eintrifft, weil sie als Plagiat von den Zollbehörden festgehalten wird und Sie ohne Entschädigung in die Vernichtung der Uhr einwilligen sollen?

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Markenschutz für Testsiegel – ÖKO-TEST

Markenschutz für Testsiegel – ÖKO-TEST

Das ÖKO-TEST Siegel ist als Individualmarke geschützt. Ein Hersteller nutzte das Testsiegel ohne Erlaubnis. Der Schutz von Individualmarken stößt bei Testsiegeln an seine Grenzen.

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Der Schutz von Farben als Marke – Red Bull

Der Schutz von Farben als Marke – Red Bull

Sie kennen die bekannten Energiegetränkedosen von Red Bull mit der typischen blau silbernen Farbe. Für diese Farbkombination strebte Red Bull ein Supermonopol an. Blau Silber sollte monopolisiert werden und das Monopol sollte sich auf die ganze Fläche beliebiger Dosenformen und Verpackungen von Energiegetränken erstrecken können. Die Anwälte von Red Bull meldeten zwei Marken für die Kombination der Farben an sich an. Aber so einfach war der Schutz von Farben nicht.

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