Rechtsgebiete

Markenschutz für besondere Qualität? – Gütezeichen

Markenschutz für besondere Qualität? – Gütezeichen

Sie wollen auf die Nachhaltigkeit oder außergewöhnliche Qualität Ihrer Produkte oder Dienstleistungen durch ein Gütezeichen aufmerksam machen, das nur mit Ihrer Zustimmung benutzt werden darf? Seien Sie vorsichtig, wenn Sie dafür an eine Marke denken.

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Markenschutz für Design-Produkt – Gömböc

Markenschutz für Design-Produkt – Gömböc

Ihr Produkt hat ein außergewöhnliches Design und eine besondere technische Funktion. Der Gömböc ist so ein Produkt. Achten Sie auf die Voraussetzungen für seinen Markenschutz.

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Schutz gegen Nachahmung – Bodendübel

Schutz gegen Nachahmung – Bodendübel

Der Patentschutz ihres Produkt ist abgelaufen. Und die Marke, die seine Form schützte, wurde gelöscht. Aber geben Sie nicht auf. Sie können unter Umständen trotzdem noch einen Schutz gegen Nachahmung geltend machen.

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Markenportfolio – Neue Optimierungschancen

Markenportfolio – Neue Optimierungschancen

Sie verfügen über Marken in einzelnen Ländern der Europäischen Union. Und Sie möchten mehr Schutz für weniger Geld. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierfür jetzt die Grundlage geschaffen.

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Neuanmeldung von Marken – MONOPOLY

Neuanmeldung von Marken – MONOPOLY

Sie verfügen über Marken in einzelnen Ländern der Europäischen Union. Und Sie möchten mehr Schutz für weniger Geld. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierfür jetzt die Grundlage geschaffen.

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Strafbarer Import – Plagiate mit Tarnetikett

Strafbarer Import – Plagiate mit Tarnetikett

Kann die Einfuhr von in der Türkei kopierten Hemden von Hugo Boss bestraft werden, wenn die Marke Hugo Boss bei der Einfuhr durch ein Tarnetikett mit der Bezeichnung Mio Calvino verdeckt wurde?

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Täuschung durch R im Kreis ® – grill meister

Täuschung durch R im Kreis ® – grill meister

Ein Caterer hatte die Idee, „grill meister“ für seine Grill- und Bierprodukte und sein Catering als Marke registrieren zu lassen. Er gab seiner Marke eine einfache Gestaltung und als Besonderheit gleich noch das R im Kreis ® mit. Der Caterer war allerdings sehr erstaunt, als der Bundesgerichtshof seiner Marke Schutzunfähigkeit und Täuschung attestierte.

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Täuschung durch Produktion in China mit Schweizerkreuz

Täuschung durch Produktion in China mit Schweizerkreuz

Das Wenger Kreuz-Emblem auf den Gepäckstücken der Wenger S.A. ähnelt stark dem Schweizerkreuz. Seine Gepäckstücke hatte Wenger allerdings nicht in der Schweiz, sondern in China produzieren lassen. Wurden deutsche Konsumenten durch das Wenger Kreuz unerlaubt über den Produktionsort getäuscht?

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