Verwechslungsgefahr bei Nachhaltigkeitsmarke – Fair Zone
Unter welchen Voraussetzungen können beschreibende Elemente wie FAIR in einer zusammengesetzten Nachhaltigkeitsmarke eine Verwechslungsgefahr auslösen?
Schutz für Nachhaltigkeitsmarken … ein Würfelspiel? – SmartBlue
Nachhaltigkeitsmarken sind attraktiv. Aber was müssen Sie tun, damit Sie dafür auch einen wirksamen Markenschutz erlangen?
Modernisierung beschreibender Bio-Marke – Bio MARKT
Die Wortbildmarke mit dem neuen Wort „Biomarkt“ wird mehrfach als Europäische Marke eingetragen. Nach einer Modernisierung der Grafik aber scheitert ihre erneute Eintragung. Erfahren Sie, warum bei der Modernisierung einer beschreibenden Bio-Marke höchste Achtsamkeit und intensive rechtliche Prüfung erforderlich ist.
Markenschutz für besondere Qualität? – Gütezeichen
Sie wollen auf die Nachhaltigkeit oder außergewöhnliche Qualität Ihrer Produkte oder Dienstleistungen durch ein Gütezeichen aufmerksam machen, das nur mit Ihrer Zustimmung benutzt werden darf? Seien Sie vorsichtig, wenn Sie dafür an eine Marke denken.
Markenschutz für Design-Produkt – Gömböc
Ihr Produkt hat ein außergewöhnliches Design und eine besondere technische Funktion. Der Gömböc ist so ein Produkt. Achten Sie auf die Voraussetzungen für seinen Markenschutz.
Strafbarkeit von Managern – Plagiate im Internet
Kunden bieten auf der Plattform Ihres Arbeitgebers Plagiate im Internet an. Können Sie sich als Manager wegen Markenverletzung strafbar machen?
Schutz gegen Nachahmung – Bodendübel
Der Patentschutz ihres Produkt ist abgelaufen. Und die Marke, die seine Form schützte, wurde gelöscht. Aber geben Sie nicht auf. Sie können unter Umständen trotzdem noch einen Schutz gegen Nachahmung geltend machen.
Neuanmeldung von Marken – MONOPOLY
Sie verfügen über Marken in einzelnen Ländern der Europäischen Union. Und Sie möchten mehr Schutz für weniger Geld. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierfür jetzt die Grundlage geschaffen.
Strafbarer Import – Plagiate mit Tarnetikett
Kann die Einfuhr von in der Türkei kopierten Hemden von Hugo Boss bestraft werden, wenn die Marke Hugo Boss bei der Einfuhr durch ein Tarnetikett mit der Bezeichnung Mio Calvino verdeckt wurde?
Täuschung durch R im Kreis ® – grill meister
Ein Caterer hatte die Idee, „grill meister“ für seine Grill- und Bierprodukte und sein Catering als Marke registrieren zu lassen. Er gab seiner Marke eine einfache Gestaltung und als Besonderheit gleich noch das R im Kreis ® mit. Der Caterer war allerdings sehr erstaunt, als der Bundesgerichtshof seiner Marke Schutzunfähigkeit und Täuschung attestierte.