Wer wollte nicht ein einfaches Logo für sein Unternehmen, das den Goodwill seines Unternehmens bestmöglich verkörpert und überall wiedererkannt wird? adidas verfügt über ein solches Zeichen. Sie wissen schon, die drei Streifen. Bei dem Versuch, den Dreistreifenschutz zu erweitern, ist adidas nun aber vorerst gescheitert.
Verfall einer farbigen Produktmarke – GARDENA
Eine wirtschaftlich besonders attraktive Möglichkeit des Markenrechts ist die Registrierung einer Marke für eine Produktform. Von dieser Möglichkeit wurde auch für die farbige Form der bekannten Gardena Spritzen Gebrauch gemacht. Aber Gardena hat im Laufe der Zeit die Farben dieser Marke verändert. War das schädlich?
Markenschutz für kreatives Produkt – Zauberwürfel
Sie haben die Form eines technisch ausgeklügelten Produktes, wie den Zauberwürfel Rubik’s Cube, als Marke schützen lassen? Dann prüfen Sie noch einmal, ob die Marke wirklich schutzfähig ist.
Markenschutz für Design-Produkt – Gömböc
Ihr Produkt hat ein außergewöhnliches Design und eine besondere technische Funktion. Der Gömböc ist so ein Produkt. Achten Sie auf die Voraussetzungen für seinen Markenschutz.
Marke für patentiertes Produkt – Global Yoshikin
Kann neben einem zeitlich befristeten Patentschutz auch ein dauerhafter Markenschutz für die Form patentierter Produkte erlangt werden? Schauen Sie sich den Fall der Global Yoshikin Messer an.
Markenschutz bei gewöhnlicher Produktform – Coca-Cola
Coca-Cola wollte den Schutz als Unionsmarke für seine bekannte geschützte Getränkeflasche erweitern und meldete eine einfachere Flaschenform an. Kann eine dreidimensionale Form als Unionsmarke registriert werden, auch wenn sie nur eine übliche Gestaltung aufweist?
Produktform als schutzfähige Marke – Coca-Cola
Eine Abwandlung der berühmten geschützten Coca-Cola Flasche wurde als dreidimensionale Marke registriert. Warum konnte diese Form der Ware als Marke geschützt werden?
Einseitige Rankings durch Bewertungsportal – yelp
Auf dem Bewertungsportal von yelp können registrierte Nutzer u.a. Bewertungen für Unternehmen und Dienstleister abgeben. Auch wenn 90 % der Nutzer Ihr Unternehmen positiv bewertet haben, kann yelp für Ihr Unternehmen eine schlechte Note anzeigen. Zu Recht?
Markenverletzung durch Online-Marktplatz - Amazon
Kann ein Online-Marktplatz wegen Markenverletzung haften, weil er die verletzenden Waren eines Verkäufers eingelagert und auch versendet hat?
Plagiat im Online-Shop aus China - ROLEX
Sie entdecken als Privatverbraucher eine sehr günstige Uhr in einem Onlineshop aus der Türkei oder China? Was aber, wenn die bestellte und bezahlte Ware gar nicht bei Ihnen eintrifft, weil sie als Plagiat von den Zollbehörden festgehalten wird und Sie ohne Entschädigung in die Vernichtung der Uhr einwilligen sollen?